Chancen für mehr Wachstum durch eine mutige Steuer- und Finanzpolitik

Es ist nicht ausgemacht, dass es dabei bleibt, auch wenn die Prognosen für das kommende Jahr überwiegend eine konjunkturelle Erholung erwarten lassen. Stagnation und leichte Schrumpfung gehören zu den Konjunkturphänomenen, die das Potenzial nachhaltiger Schleifspuren in der Volkswirtschaft haben. Es fehlt der Trigger für eine Wende zum Besseren, die Fantasie dafür erhält jedenfalls derzeit keine Nahrung.

Konjunkturell ist das Bild klar konturiert: Der Konsum leidet unter realen Kaufkraftverlusten. Die Nettoexporte der deutschen Volkswirtschaft sanken bereits im Jahr 2022 auf den niedrigsten Stand seit 20 Jahren durch verteuerte Importe und die Nachfrageschwäche unserer Exportzielländer. Die Bauinvestitionen sind durch steigende Zinsen und hohe Baukosten deutlich unter Druck geraten. Die Bruttoausrüstungsinvestitionen des Verarbeitenden Gewerbes liegen (preisbereinigt) im Jahr 2022 immer noch 8 % unter dem Niveau des Vor-Corona-Jahres 2019. Auf der Produktionsseite zeigt sich ein massiver Einbruch bei den energieintensiven Industrien infolge der hohen Energiekosten, was sich auch in den geringen Investitionen in den energieintensiven Industrien im Vergleich zu den anderen Branchen widerspiegelt (vgl. Abbildung 1). So investieren die energieintensiven Branchen schon seit längerer Zeit weniger, als es zum Substanzerhalt notwendig wäre. All das zeigt, wie sehr die gesamtwirtschaftliche Lage durch seit Längerem wirksame Schwierigkeiten auf der Angebotsseite geprägt ist.